Sehr geehrter Herr Minister,

mit Inkrafttreten der Thüringer Verordnung über die Arbeitszeit der beamteten Lehrer wurden die bisher in einer Verwaltungsvorschrift des TMBWK getroffenen Regelungen im Wesentlichen übernommen. Wir begrüßen, dass es damit über den Zeitraum von einen Schuljahr hinaus, verbindliche Regelungen zur Arbeitszeit der Lehrer gibt. Leider wurde mit dieser Neuregelung versäumt, die völlig unterschiedliche Behandlung der Lehrer an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen aufzuheben.

Mit Schreiben vom 15. Dezember 1999 wurden durch das TKM Hinweise zu Abrechnung der Arbeitszeit an berufsbildenden Schulen erlassen, deren Grundsätze bis heute im Punkt 2.2.2.2. der Verwaltungsvorschrift zur Organisation des Schuljahres festgeschrieben sind. Die Absicht, damit an den berufsbildenden Schulen zu einer einheitlichen und gerechteren Abrechnungspraxis der geleisteten Unterrichtsstunden zu kommen, hat sich nicht erfüllt. Der Aufwand der derzeit betrieben wird um bis ins Detail die zu leistenden Unterrichtsstunden zu planen und später die geleisteten Unterrichtsstunden abzurechnen steht in keinen Verhältnis zu der notwendigen Kontrolle des Einsatzes der Lehrkräfte. Falsche Auslegungen und Unkenntnis dienstrechtlicher Grundsätze führen auch 15 Jahre nach der Einführung immer noch zu einer gleichbleibend hohen Zahl von Nachfragen zur Abrechnungspraxis und zu einer großen Unzufriedenheit bei den Lehrkräften an den berufsbildenden Schulen.

Dass die Regelung nicht notwendig ist, zeigen die allgemeinbildenden Schulen, an denen es keine Festlegungen für z. B. durch den vorzeitigen Abgang von Klassen wegfallende Unterrichtsstunden gibt. Wir gehen deshalb davon aus, dass die sich aus § 5 (4) der ThürLehrAzVO ergebende Möglichkeit, Grundsätze der Einsatzplanung separat zu regeln, genutzt werden sollte um die detaillierten Festlegungen zur Abrechnung für die berufsbildenden Schulen aufzuheben. Nur so ließe sich die Gleichbehandlung der Lehrkräfte an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen wiederherstellen.

Mit freundlichem Gruß

Thilo Helms
Vorsitzender