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Das Thüringer Besoldungsanpassungsgesetz wurde vom Thüringer Landtag mit leichten Änderungen beschlossen. Danach ist nunmehr über die Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge für die Thüringer Beamten, Richter und Versorgungsempfänger in den Jahren 2015 und 2016 entschieden. Rückwirkend zum 1. September 2015 und damit 6 Monate später als bei den Tarifbeschäftigten im Öffentlichen Dienst steigen die Bezüge um 1,9 Prozent. Zum 1. September 2016 erfolgt eine weitere Anpassung der Bezüge um 2,1 Prozent.  ...

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Teilzeitbeschäftigte Lehrer dürfen nur entsprechend ihrer Teilzeitquote zur Dienstleistung herangezogen werden. Deshalb muss der Teilzeitquote bei Übertragung von Funktionstätigkeiten Rechnung getragen werden oder ein zeitlicher Ausgleich durch entsprechend geringere Heranziehung zu anderen Aufgaben erfolgen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 16. Juli 2015 entschieden (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.7.2015, Az.: 2 C 16/14; zitiert nach juris-Newsletter Öffentliches Recht von 22.7.2015; s.a. BVerwG-Pressemitteilung Nr. 60/2015 v. 16.07.2015). ...

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Aktueller Stand: Entgeltordnung Lehrkräfte

Mareike Klostermann, stellvertretende Landesvorsitzende im tbb und Mitglied in der Bundestarifkommission, rief bei dem Gespräch am 12. Februar 2015 mit der Bildungsministerin Birgit Klaubert (Die Linke) diese dazu auf, sich für den Abschluss der Lehrerentgeltordnung in dieser Tarifrunde einzusetzen. Seit September 2014 wurde mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) in insgesamt acht Gesprächen die mögliche Struktur einer Lehrkräfte-Entgeltordnung verhandelt. Klostermann betonte gegenüber der Ministerin: „Damit sind erstmals die Voraussetzungen erfüllt, innerhalb einer Tarifrunde zu einer Einigung zu gelangen, die zuvor immer am Widerstand der TdL gescheitert war.“ ...

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Lehrerverbeamtung: noch viel Vorarbeit nötig

Am heutigen Donnerstag empfing die Thüringer Bildungsministerin Dr. Birgit Klaubert (DIE LINKE) Vertreter des des Thüringer Beamtenbunds sowie der dbb Jugend Thüringen zum Antrittsbesuch. Eines der hauptsächlichsten Gesprächsthemen war die Lehrerverbeamtung. „Wir werden heute nicht mit einem Vereinbarungsstand auseinandergehen“, so die Ministerin auf die Forderung des tbb Vorsitzenden Liebermann, Details zu offen gebliebenen Fragen hinsichtlich Presseverlautbarungen der letzten Tage zu vereinbaren. Sie verwies diesbezüglich auf den erklärten Willen in der Koalition, alle Möglichkeiten zu prüfen, die Einstellungsbedingungen in Thüringen so attraktiv wie möglich zu gestalten, so auch die Rückkehr zur 2008 ausgesetzten Verbeamtung. Derzeit sei jedoch noch keine Abstimmung zwischen den Ressorts erfolgt und noch viel Vorarbeit nötig. ...

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