Unklare Auslegungen zur Mehrarbeit

Der im Juni 2015 durch Frau Ministerin Dr. Klaubert getroffene Ministerialerlass zur Mehrarbeit wird in den Schulamtsbereichen unterschiedlich umgesetzt. Für Lehrkräfte an den berufsbildenden Schulen, durch die Regelungen zur Jahresarbeitszeit schon deutlich schlechter gestellt als Lehrkräfte an den allgemeinbildenden Schulen, führt dies zu kuriosen Auslegungen.

Im Schulamtsbereich Ostthüringen wurde ein Schreiben des Schulamtsleiters, Berthold Rader, an alle ÖPR der berufsbildenden Schulen zur Kenntnis verschickt, in dem die Anwendung des Punktes 2.2. der Verwaltungsvorschrift zur Organisation des Schuljahres 2016/17 erläutert werden. Dabei wird die Feststellung getroffen:

„Etwaige Fehlstunden, die durch Berücksichtigung von Unterrichtsausfall schon zu Schuljahresbeginn feststehen, können im Schuljahresverlauf flexibel für Vertretungsstunden herangezogen werden.
Der Ausgleich von Fehlstunden durch Vertretungsstunden führt dazu, dass erst dann Mehrarbeit für das Halten von Unterrichtsstunden anzuordnen ist, wenn keine Fehlstunden mehr vorhanden sind."

Ein ausschließlich im berufstheoretischen Unterricht eingesetzter Berufsschullehrer „sammelt“ demzufolge seine in diesem Schuljahr zu leistenden ca. 920 Unterrichtsstunden. Wird diese Zahl erreicht, gilt jede noch zu erteilende Unterrichtsstunde als Mehrarbeitsstunde. Sind es bis zum Schuljahresende noch mehr als eine Schulwoche dürfte das schwierig werden, da die Zahl der Mehrarbeitsstunden auf maximal 25 im Monat beschränkt ist. Da eine 26. Stunde Mehrarbeit nicht angeordnet werden kann, ist der Rest des Monates für die Lehrkraft unterrichtsfrei. Interessanter Nebeneffekt dieser Regelung: Die oft angeführten drei Mehrarbeitsstunden im Monat, die nicht angerechnet werden, spielen bei dieser Auslegung keine Rolle mehr.

Ein Ministerialerlass der in den Schulamtsbereichen unterschiedlich ausgelegt wird, kann nicht im Sinne der einheitlichen beamtenrechtlichen Regelungen zur Mehrarbeit sein. Es wird höchste Zeit, den seit letztem Jahr bestehenden Ministerialerlass konsequent und einheitlich umzusetzen. Dazu gehört auch die schriftliche Anordnung jeder Stunde Mehrarbeit, eine Dokumentation mit den vorgegebenen Formularen und der Nachweis der Abgeltung.

Der sich für die Schulen daraus ergebende erhebliche Aufwand war vor der Verfügung des Ministerialerlasses im Jahr 2015 bekannt. Sollte es an den berufsbildenden Schulen durch die Festlegungen zur Jahresarbeitszeit nicht möglich sein den Ministerialerlass umzusetzen, sollte man Veränderungen bei der Jahresarbeitszeit vornehmen.

 

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