Teilerfolg bei Arbeitszeitregelung

Im Entwurf der Verwaltungsvorschrift zur Organisation des Schuljahres 2016/17 gibt es Veränderungen im Punkt 2.2 „Grundsätze der Einsatzplanung der Lehrer an berufsbildenden Schulen“. Der Punkt ist auf wenige Aussagen reduziert worden. Damit haben die Bemühungen des BLV, die speziellen Regelungen zur Arbeitszeit der Berufsschullehrer abzuschaffen, zu einem ersten Teilerfolg geführt.

Die VV liegt den berufsbildenden Schulen im Entwurf bereits vor. Die Veröffentlichung soll im Amtsblatt des TMBJS Ende Mai erfolgen. Veränderungen sind also noch möglich. Es ist aber nicht davon auszugehen, dass es weitere Kürzungen bzw. den Wegfall des Punktes 2.2 in der VV geben wird. Dies war und ist die eigentliche Forderung unseres Verbandes.

In der Thüringer Lehrerarbeitszeitverordnung vom 5. September 2014 (ThürLehrAzVO) werden die Pflichtstundenzahlen für die Lehrer an den verschiedenen Schularten festgeschrieben. Weitere Unterscheidungen zwischen Lehrern an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen werden nicht getroffen. Dem für das Schulwesen zuständigen Ministerium wird lediglich zugestanden: „die Grundsätze der Einsatzplanung der Lehrer an berufsbildenden Schulen durch Verwaltungsvorschrift“ zu regeln. Dass diese „Regelung“ zu der seit Jahren praktizierten Aufrechnung der Jahresarbeitszeit der Berufsschullehrer führt, kann nicht im Sinne der ThürLehrAzVO sein. Hätte man dies gewollt, wäre es in die Verordnung aufgenommen worden.

Es bleibt abzuwarten, ob die Streichungen zu einer veränderten Abrechnungspraxis an den Schulen führen. Grundsätzlich sollte aber jeder Berufsschullehrer seine gehaltenen Stunden immer „im Blick“ behalten. Dabei zählen nicht nur die nach Plan gehaltenen oder vertretenen Stunden als geleistete Pflichtstunden, sondern auch Prüfungsstunden, dienstliche Freistellungen, Fortbildungen und natürlich Zeiten von Krankheit. Ob diese Stunden von der im Schuljahr zu leistenden Pflichtstundenzahl abgezogen oder auf die gehaltenen Stunden angerechnet werden, ist letztlich egal, solange sie angerechnet werden.

 

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