Stichwort

Hinweis

   
Maximale Pflichtstundenzahl

Bisher wird die maximale Anzahl von Unterrichtsstunden pro Woche bei Lehrkräften an berufsbildenden Schulen meist mit 32 Stunden in der Woche angegeben. Diese Begrenzung beruht auf einer Überlegung von Anfang der 1990 Jahre nach der die Pflichtstundenzahl in der Woche um maximal ein Drittel überschritten werden konnte. Die ThürAzVO vom 08. Dezember 2017 legt im § 4 für die Beamten allgemein eine Höchstarbeitszeit fest. Im § 5 werden Grenzen für eine vorrübergehende Erhöhung oder Verkürzung festgelegt. Ein Beamter mit wöchentlicher Arbeitszeit von 40 Stunden (Lehrkraft mit Vollzeitbeschäftigung) darf diese um max. 10 Stunden (entspricht 25 %) erhöhen oder verkürzen. Überträgt man diese Regelung auf den Schulbereich, ergibt sich folgende Rechnung:

  • Eine Lehrkraft mit einer wöchentlichen Pflichtstundenzahl von 24 Unterrichtsstunden darf diese um max. 6 Unterrichtsstunden erhöhen oder verkürzen. Die Obergrenze liegt damit bei 30 Unterrichtsstunden pro Woche.
  • Für Fachpraxislehrer ergibt sich bei einer wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung von 27 Unterrichtsstunden eine Erhöhung von max. 6,75 Unterrichtsstunden auf 33,75 Unterrichtsstunden, bzw. eine Verkürzung auf min. 20,25 Unterrichtsstunden. Leistet eine Lehrkraft weniger oder mehr Unterrichtsstunden pro Woche, mag das auf freiwilliger Basis möglich sein. Eine Verankerung im Stundenplan, der die durch den Schulleiter verbindlich festgelegte wöchentliche Unterrichtsverpflichtung festlegt, ist nicht zulässig. Die örtlichen Personalräte sind nach § 68 ThürPersVG verpflichtet gegen derartige Verstöße vorzugehen.
Anrechnung auf die Unterrichtsverpflichtung

Über die Regelungen des Schreibens des TMBJS zur „Fallgestaltung zum Lehrereinsatz und deren Anrechnung auf die Unterrichtsverpflichtung an allgemein bildenden stattlichen Schulen“ vom 12. November 2017 haben wir bereits informiert.

In der Praxis gibt es an den berufsbildenden Schulen immer wieder Nachfragen zur Anrechnung von geleisteten Stunden auf die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung. Grundsätzlich gilt: Alle von Lehrkräften erbrachten Leistungen im Rahmen der Lehrplanerfüllung die für den Schüler/Auszubildenden Unterricht darstellen, werden als Unterricht auf die Unterrichtsverpflichtung angerechnet.

Beispiele:

  • Leistungserhebungen
  • Einsatz der Lehrkraft bei sogenannter „Stillarbeit“ bzw. Beaufsichtigung bei der Lösung von Aufgabenstellungen durch andere unterrichtende Lehrkräfte
  • Einsatz von Lehrkräften bei Projekttagen oder „Wandertagen“ die im Rahmen der Lehrplanerfüllung genehmigt wurden
  • Wird an der Schule ein zentral festgelegter Termin für das Nachschreiben von Leistungserhebungen genutzt, sind diese Zeiten für die beaufsichtigenden Lehrkräfte Unterricht, der auf die Unterrichtsverpflichtung anzurechnen ist
  • Unterricht nach dem in der VV Org. des Schuljahres festgelegten Ende des Unterrichtes ist nicht möglich. Die in diesem Zeitraum liegenden Prüfungsaufsichten sind kein Unterricht. Diese Zeiten werden aber als unterrichtsersetzend auf die Pflichtstunden angerechnet.

Anmerkung: Vertreter der Staatlichen Schulämter wurden am 30. Januar 2018 auf einer Beratung im TMBJS auf diese Festlegungen hingewiesen. 

Arbeitszeit Lehrer

Die Festsetzung der regelmäßigen wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung der Lehrer in der ThürLehrAzVO stellt eine Regelung der Arbeitszeit dar. Die getroffene Pflichtstundenregelung für Lehrer und einzelne Lehrergruppen muss in die allgemeinen beamtenrechtlichen Arbeitszeitregelungen eingebettet sein.

Die Erteilung von Unterricht im Umfang des Regelstundenmaßes ist bei Lehrern Teil ihrer „regelmäßigen Arbeitszeit“ im Sinne des § 72 ThürBG. Die zeitliche Festlegung nur dieses Teils der Arbeitszeit der Lehrer erklärt sich daraus, dass deren Arbeitszeit nur hinsichtlich der eigentlichen Unterrichtsstunden exakt messbar ist, während sie im Übrigen entsprechend der pädagogischen Aufgaben wegen der erforderlichen Unterrichtsvorbereitungen, der Korrekturen, Elternbesprechungen, Konferenzen und dergleichen nicht im Einzelnen in messbarer und überprüfbarer Form bestimmt, sondern nur – grob pauschalierend – geschätzt werden kann. Dieser Aufgabenbereich neben dem Unterricht ist umso weniger zeitlich messbar, als die insoweit aufzuwendende Zeit auch nach Schülerzahl, Schulfächern und schließlich individuell auch nach Fähigkeiten und Erfahrungen des einzelnen Lehrers differiert.

Urteile: u. a. BVerwG 2 CN 1.01; BVerwG 2 C 40.77; BVerwG 2 C 20.76; BVerwG 2 C 88.81 

Präsenzpflicht an der Schule

Für Lehrer ist zu beachten, dass die zeitliche Festlegung der Unterrichtsverpflichtung, nicht aber der übrigen Dienstpflichten der Besonderheit Rechnung trägt, dass Lehrer nur während ihrer Unterrichtsstunden und weiteren anlassbezogenen Dienstpflichten (wie Teilnahme an Klassenkonferenzen, Gespräche mit Eltern, Pausenaufsicht u. a.) zur Anwesenheit in der Schule verpflichtet sind. Dagegen bleibt es ihnen überlassen, wo und wann sie die Dienstpflichten der Vor- und Naschbereitung des Unterrichtes einschließlich der Korrektur von Klassenarbeiten erfüllen.

Urteile: BVerwG 2 C 23.10; BVerwG 2 C 61.03 u. a.

Altersabminderung

Nach § 9 ThürLehrAzVO erhalten Lehrer aus Altersgründen eine Abminderung um zwei Pflichtstunden, wenn sie das 55. Lebensjahr vollendet haben oder im jeweiligen Schuljahr vollenden werden und vor der Anrechnung der Altersabminderung mindestens 75 vom Hundert der festgelegten Pflichtstunden tatsächlich unterrichten.

Der Dienstherr (Freistaat Thüringen) bestimmt innerhalb der nach gesetzlichen Bestimmungen für Beamte geltenden Arbeitszeit den Umfang der regelmäßigen Unterrichtsverpflichtung. Dazu gehört auch die Befugnis, älteren Lehrkräften ein geringeres Unterrichtsdeputat aufzuerlegen als jüngeren. Diese Stundenermäßigung stellt eine freiwillige Leistung des Dienstherren dar.

Eine Beschränkung der Pflichtstunden auf einen bestimmten Personenkreis verletzt nicht den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz. Dieser verbietet, wesentlich Gleiches willkürlich ungleich und wesentlich Ungleiches willkürlich gleich zu behandeln. Im Falle einer Ermäßigung der regelmäßigen Unterrichtsverpflichtung bei älteren Lehrkräften bildet die Vollendung eines bestimmten Lebensalters naturgemäß ein sachliches Differenzierungskriterium.

Urteile: u. a. BVerwG 2 NB 2.89; BAG 5 AZR 548/99; BVerwG